Brexit, was wäre wenn… : Szenarien rund um das EU-Austrittsreferendum im Vereinigten Königreich

Bußjäger, Peter, 2015
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Medienart Buch
ISBN 2305-2635
Verfasser Bußjäger, Peter Wikipedia
Systematik Internet - Internet
Schlagworte großbritannien, europäische union - eu, austritt
Verlag ÖGfE
Ort Wien
Jahr 2015
Umfang 7 S.
Altersbeschränkung keine
Reihe ÖGfE Policy Brief
Reihenvermerk 26
Sprache deutsch
Verfasserangabe Peter Bußjäger
Annotation Das Gesetz über das Austrittsreferendum des Vereinigten Königreichs aus der EU befindet sich derzeit in Beratungen im Londoner Unterhaus. Während die konkrete Formulierung der Frage bereits feststeht, ist der Zeitpunkt des Referendums noch unklar.

Das Austrittsrecht eines Mitgliedstaates aus der EU ist jedenfalls ein seit Lissabon in den Verträgen ausdrücklich verankertes Recht (Art. 50 EUV). Nichtsdestoweniger bedarf das Austrittsverfahren eines komplexen Regelungswerkes, für dessen Abschluss grundsätzlich zwei Jahre Zeit zur Verfügung stehen. Da ein möglicher Austritt des Vereinigten Königreichs dessen gesamtes Staatsgebiet erfasst, erscheint ein Verbleib Schottlands in der EU mit gleichzeitiger Sezession kaum möglich.

Policy Recommendations:
1.Europa muss klar sein, dass der Ausgang des EU-Austrittsreferendums in Großbritannien keineswegs gewiss ist.
2.Eine umfassende Analyse und Simulation der verschiedenen Szenarien ist erforderlich.
3.Ebenso ist eine frühzeitige Klarstellung, dass der Verhandlungsspielraum für weitere britische Ausnahmen und Begünstigungen gering ist, geboten.
Exemplare
Ex.nr. Standort
25967 Internet
Anhang URL: http://www.oegfe.at/cms/uploads/media/OEGfE_Policy_Brief-2015.26.pdf

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