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Wie ein starkes Europa mehr nationalen Spielraum schaffen könnte

Aiginger, Karl, 2017
Verfügbar Ja (1) Titel ist in dieser Bibliothek verfügbar
Exemplare gesamt 1
Exemplare verliehen 0
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Medienart Buch
ISBN 2305-2635
Verfasser Aiginger, Karl Wikipedia
Systematik Internet - Internet
Verlag ÖGfE
Ort Wien
Jahr 2017
Umfang 8 p.
Altersbeschränkung keine
Reihe ÖGfE Policy Brief
Reihenvermerk 4
Sprache deutsch
Verfasserangabe Karl Aiginger; Österreichische Gesellschaft für Europapolitik - ÖGfE
Annotation Handlungsempfehlungen

Lebensstandards können steigen, wenn die Extremmodelle egoistischer Alleingänge und des Zentralismus vermieden werden und neue Koordinationsaufgaben so gestaltet werden, dass sie den nationalen Handlungsspielraum nicht einengen sondern vergrößern.
Internationale Lösungen sind vorteilhaft, wenn Probleme und Chancen über nationale Grenzen hinauswirken, wo Vorteile sichtbar sind und an der Verbesserung der Lebensbedingungen gemessen werden können.
Dezentrale Lösungen sind vorteilhaft, wenn der genaue Lösungsweg unbekannt oder die Präferenzen unterschiedlich sind. Internationale Koordination kann einen größeren nationalen Spielraum öffnen als Protektionismus, Abschottung und Errichtung von Zäunen.

Zusammenfassung

Herausforderungen wie Steuerflucht, Migration und Klimawandel können nur international gemeistert werden. Die einzige Chance für einzelne Staaten und insbesondere kleinere Länder, in diesen Themen mitzubestimmen, ist eine koordinierte europäische Politik. Sind gemeinsame Lösungen aber intransparent erarbeitet, schlecht kommuniziert oder zu detailliert, werden sie als „Diktat aus Brüssel“ abgelehnt und die Rückkehr zu nationaler Verantwortung gefordert. Im Extremfall kann dies den Austritt aus der EU bedeuten. Diese „Notbremsung“ trägt jedoch nicht zur Lösung der Probleme bei, sondern reduziert nationale Optionen weiter.

Die Lösung des Dilemmas liegt darin, europaweite Bestimmungen so zu gestalten, dass sie den nationalen Spielraum sogar erweitern können. Innovative, problemangepasste Lösungen können dann nach nationalen Prioritäten entwickelt werden, weil internationale Beschränkungen und Versickerungseffekte wegfallen. Wie das funktionieren kann, wird anhand konkreter Vorschläge für das Steuersystem, die Konjunkturpolitik, den Klimawandel und die Globalisierung analysiert. Best Practice Beispiele einer europäischen Politik, die den nationalen Spielraum erhöht, gibt es in der Regional- und der Forschungspolitik. Für die globale Politik kann das Klimaabkommen von Paris als vorbildlich gelten, weil es gemeinsame Ziele und Verpflichtungen mit nationalen Lösungen und Initiativen verbindet. Aus diesen drei erfolgreichen Politikbereichen werden Prinzipien zur Überwindung des heute dominierenden Widerspruchs zwischen der Notwendigkeit gemeinsamer Regeln und dem Wunsch nach bürgernaher Mitwirkung und dezentralen Lösungen abgeleitet. Abschließend werden Umsetzungsbedingungen für den neuen Lösungsansatz präsentiert, darunter eine Vision für ein dynamisches Europa und ein zukunftsweisendes neues Narrativ.
Exemplare
Ex.nr. Standort
35784 Internet
Anhang URL: http://oegfe.at/wordpress/wp-content/uploads/2017/02/OEGfE_Policy_Brief-2017.04_Querdenker.pdf

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