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Die WTO am Scheideweg

Janik, Ralph, 2018
Verfügbar Ja (1) Titel ist in dieser Bibliothek verfügbar
Exemplare gesamt 1
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Medienart Buch
Verfasser Janik, Ralph Wikipedia
Systematik Internet - Internet
Verlag ÖGfE
Ort Wien
Jahr 2018
Umfang 7 S.
Altersbeschränkung keine
Reihe ÖGfE Policy Brief
Reihenvermerk 16
Sprache deutsch
Verfasserangabe Ralph Janik. Österreichische Gesellschaft für Europapolitik - ÖGfE
Annotation Im "Handelskrieg" zwischen den USA und einer Reihe von Staaten mitsamt der EU stößt das Recht an seine Grenzen. Neben den US-Zöllen steht auch die Reaktion der EU, Chinas oder Kanadas auf rechtlich wackligen Beinen. Die WTO steckt in einer Zwickmühle: Akzeptiert sie die US-Position, wäre ein Präzedenzfall geschaffen und andere Länder oder die EU könnten ihrerseits Rechtsverletzungen mit nationalen Sicherheitsinteressen rechtfertigen. Widerspricht sie den USA, könnten diese das Urteil ignorieren oder letzten Endes gar aus der WTO aussteigen. Aufgrund der handelspolitischen Entwicklungen der letzten Jahre braucht die WTO eine umfassende Reform.

Handlungsempfehlungen:
1.Die Europäische Kommission hat eine Reform des WTO-Streitbeilegungssystems ins Spiel gebracht. Dabei sollte sie auch einen Mechanismus zur Wiedergutmachung finanzieller Schäden, die durch Rechtsverletzungen entstanden sind, andenken. Ebenso sollte man einen multilateralen Durchsetzungsmechanismus schaffen.
2.Das Problem der überlangen Verfahrensdauern ließe sich durch eine moderate Erhöhung des Budgets zumindest abmildern. Derzeit kommen die 28 EU-Länder für 34,04% des Budgets auf. Da die EU selbst keine Beiträge leistet, könnten sich hier auch die einzelnen EU-Länder aktiv einsetzen.
3.Die Europäische Kommission sollte gemeinsam mit anderen Ländern weiter daran arbeiten, die USA zu einem Ende ihrer Blockade bei der Nachbesetzung von Richtern und Richterinnen zu bewegen.
Exemplare
Ex.nr. Standort
46246 Internet
Anhang URL: https://oegfe.at/wordpress/wp-content/uploads/2018/08/OEGfE_Policy_Brief-2018.16.pdf

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