Die Abwehrwaffe MEADS auf dem parlamentarischen Prüfstand

Kubbig, Bernd W., 2014
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Medienart Buch
ISBN 978-3-942532-77-8
Verfasser Kubbig, Bernd W. Wikipedia
Systematik Dok - Dok
Schlagworte rüstungsausgaben, rüstungsindustrie, deutschland
Jahr 2014
Umfang 46 S.
Altersbeschränkung keine
Reihe HSFK - Report
Reihenvermerk 8
Sprache deutsch
Verfasserangabe Bernd W. Kubbig
Annotation Zusammenfassung:
Die Bundesrepublik Deutschland steht im Rüstungsbereich vor einer großen Weichenstellung, die den Steuerzahler weit mehr als fünf Mrd. Euro kosten dürfte. Denn das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) strebt an, bis Mitte 2015 eine Auswahlentscheidung über ein Abwehrsystem zu treffen. Eine koalitionsübergreifende Gruppierung von Parlamentariern und die Rüstungsindustrie drängen Generalinspekteur Volker Wieker seit geraumer Zeit, möglichst rasch einen Grundsatzbeschluss über die weitere Entwicklung und die Beschaffung des militärischen Mega-Vorhabens MEADS (Medium Extended Air Defense System) herbeizuführen. MEADS ist als Nachfolger für das Patriot-System (derzeit an der türkisch-syrischen Grenze aufgestellt) vorgesehen, das sukzessive ausgemustert werden soll. Ziel ist, die aus Sicht des Bundesministeriums der Verteidigung ständig steigenden Gefahren durch ballistische Raketen, Marschflugkörper und unbemannte Trägersysteme/Drohnen wirksamer zu bekämpfen. Mit dem Plan, ein neues Abwehrsystem im deutschen Alleingang zu
beschaffen, reagieren die betreffenden Akteure auf den Ausstieg des größten Partners USA aus dem trilateralen MEADS-Projekt; neben Deutschland war Italien der Juniorpartner. Dieser Rückzug – vom Pentagon Anfang 2011 angekündigt, erst 2014 wirksam geworden – ist ein Fiasko für das durch viele Auseinandersetzungen gekennzeichnete transatlantische Vorhaben. Das BMVg und die Rüstungsindustrie waren auf diesen Ausstieg nicht vorbereitet. Das Pentagon hielt MEADS für einen „candidate for cancellation“, weil es zu teuer und seine Leistung unbefriedigend gewesen sei. Ein Report für die U.S.
Army zu MEADS vom März 2014 ist ebenfalls außerordentlich negativ. Die Bemühungen der MEADS-Befürworter in Deutschland, das System möglichst schnell zu beschaffen, verlaufen nicht reibungslos. Am 6. Oktober 2014 legte das Dreier-Konsortium aus der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG, der Management Consulting Firma P3 Group und TaylorWessing ein Gutachten zum Taktischen Luftverteidi-
gungssystem TLVS/MEADS vor. Allein in der öffentlich zugänglichen Kurzfassung identifiziert es eine Vielzahl von grundsätzlichen Problemen und Risiken. Das Konsortium
empfiehlt nachdrücklich, die Entscheidung nicht unter Zeitdruck zu fällen. Damit rückt die von Generalinspekteur Wieker am 21. Januar 2014 gezeichnete Beschaffungsvorlage in Form der ‚Fähigkeitslücke und Funktionalen Forderung‘ (FFF) in den Blick. Ihr kommt eine zentrale Rolle im Beschaffungsprozess zu. ...
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29626 Dok

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