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3001

Friedensgutachten 2017

Friedensgutachten 2017, 2017

Verfügbar	Ja (1)
Exemplare gesamt	1
Exemplare verliehen	0
Reservierungen	0Reservieren

Medienart

Buch

ISBN

978-3-643-13758-6

Beteiligte Personen

Schoch, Bruno [Hrsg.]

Beteiligte Personen

Hippler, Jochen [Hrsg.]

Beteiligte Personen

Hauswedell, Corinna [Hrsg.]

Beteiligte Personen

Heinemann-Grüder, Andreas [Hrsg.]

Beteiligte Personen

Johannsen, Margret [Hrsg.]

Systematik

FS - Friedensstudien

Schlagworte

gewalt, weltordnung

Verlag

Lit

Ort

Berlin [u.a.]

Jahr

2017

Umfang

296 S.

Altersbeschränkung

keine

Sprache

deutsch

Verfasserangabe

hg. v. Bruno Schoch ; Andreas Heinemann-Grüder ; Corinna Hauswedell ; Jochen Hippler ; Margret Johannsen

Annotation

Pressemitteilung, 30. Mai 2017
Friedensgutachten 2017: „Wie lässt sich Gewalt bändigen, wenn die kooperative Weltordnung zerfällt?"
Berlin. Im „Friedensgutachten 2017“, das am 30. Mai in Berlin vorgestellt wird, fordern die fünf führenden deutschen Friedens- und Konfliktforschungsinstitute mehr humanitäre Hilfe und eine internationale Debatte über Schutzzonen. Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien aber auch in die Türkei verurteilen die Herausgeber angesichts der Konflikte in der Region scharf. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) solle zu einer EU-Krisenpräventionsagenda ausgebaut werden.
Das Friedensgutachten schlägt unter anderem vor:
• Solange es keine politische Lösung für die Kriege in Syrien und im Jemen gibt, sind humanitäre Hilfsmaßnahmen von zentraler Bedeutung. Die Verhinderung von Massakern, Massenmord und Massensterben durch die Kriegsfolgen (mangelnde Wasserversorgung, Hunger, zusammengebrochenes Gesundheitswesen) muss dabei Vorrang haben. Wir brauchen eine internationale Debatte über Schutzzonen: Wann und wie können sie im Konsens vereinbart werden? Wie und durch wen können sie geschützt werden? Wie reagieren, wenn der UNO-Sicherheitsrat sich nicht einig ist?
• Der Bürgerkrieg im Jemen wird in Europa häufig übersehen, doch bewirkt er eine große humanitäre Katastrophe. Das Königreich Saudi-Arabien spielt dabei mit seinem Luftkrieg eine verschärfende Rolle. Entgegen der neuen Politik der USA, sich bedingungslos hinter Saudi-Arabien zu stellen, sollte die Bundesrepublik ein politisches Signal senden und jeden Rüstungsexport dorthin verweigern.
• Die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump, die europäischen NATO-Staaten sollten massiv aufrüsten und insbesondere Deutschland „schulde“ der NATO „riesige Summen“, sind inhaltlich nicht begründet. Deutschland sollte davon Abstand nehmen, seinen Verteidigungshaushalt auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Mehr Militärausgaben bedeuten nicht mehr Sicherheit.
• Die EU gibt nicht zu wenig Geld für Militär aus, sondern sie gibt es falsch aus. Wir fordern, dass die EU die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) zu einer Krisenpräventionsagenda ausbaut. Sie sollte neue Abrüstungsinitiativen ergreifen, erhebliche Mittel für den Aufbau von Mediationskapazitäten und Stabilisierung mobilisieren sowie UN-Friedensmissionen engagierter als bisher kollektiv unterstützen.
• Die nach 1989 erkennbare Bereitschaft zur internationalen Zusammenarbeit wird derzeit von neuer geopolitischer Mächtekonkurrenz verdrängt. Die Aufrüstung der USA, Russlands und Chinas birgt ein gefährliches Eskalationspotenzial. Gegen diesen Rückfall sind neue Leitbilder notwendig, die gegensätzliche politische Systeme in Rechnung stellen, aber zugleich militärische Konfrontationen ausschließen. Die EU steht gleichzeitig vor der Aufgabe, neue Initiativen der Rüstungskontrolle zu ergreifen, die auch Cyberfähigkeiten sowie High-Tech-Waffensysteme wie unbemannte Flugkörper, die Raketenabwehr und zielgenaue Präzisionswaffen umfassen sollten.

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