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Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik

Schiek, Sebstian, 2019
Verfügbar Ja (1) Titel ist in dieser Bibliothek verfügbar
Exemplare gesamt 1
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Medienart Buch
Verfasser Schiek, Sebstian Wikipedia
Systematik Internet - Internet
Schlagworte europa, menschenrechte, außenpolitik, kasachstan, demokratieförderung
Verlag SWP
Ort Berlin
Jahr 2019
Umfang 38 S.
Altersbeschränkung keine
Reihe SWP-Studie
Reihenvermerk 20
Sprache deutsch
Verfasserangabe Sebstian Schiek
Annotation ¦ In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demo­kratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Be­antwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repres­sion und Dialogangeboten.

¦ Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autori­tären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipa­tion an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern.

¦ Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus.

¦ Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive – und nicht individuelle – Partizipation vorsehen.

¦ Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen.
Inhaltsverzeichnis

1 Problemstellung und Empfehlungen

2 Autoritäre Partizipations­politik – eine Einordnung

2.1 Wirtschaftskrise 2014–2017

2.2 Akute Legitimationskrise: Wechsel im Präsidentenamt

2.3 Legitimitätskrise und politischer Handlungsdruck

2.4 Formen und Funktionen politischer Partizipation in Autokratien

3 Von St aats wegen: Administrierte Partizipation

3.1 Gesellschaftliche Räte

3.2 Elektronisches Regieren und elektro­nisches Partizipieren

3.3 Beschwert Euch!

3.4 Öffentliche Anhörungen

4 Ko ntrollieren und nutzbar machen: Öffentlichkeit und soziale Medien

4.1 Rote Linien ziehen

4.2 Die Gesellschaft diskutiert, der Staat reagiert

4.3 Diskurshegemonie sichern – online und offline

4.4 Kollektiver Protest in der Grauzone

5 Autoritäre Partizipations­politik und Regimestabilität

5.1 Schaufensterpolitik

5.2 Strukturproblem 1: Ventil für gesellschaftlichen Unmut

5.3 Strukturproblem 2: Staatliche Steuerung

5.4 Strukturproblem 3: Wissen

6 Ausblick

7 Abkürzungen
Exemplare
Ex.nr. Standort
53789 Internet
Anhang URL: https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/studien/2019S20_ses_Web.pdf

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