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Internet
Kasachstans autoritäre Partizipationspolitik
Schiek, Sebstian, 2019Verfügbar | Ja (1) |
Exemplare gesamt | 1 |
Exemplare verliehen | 0 |
Reservierungen | 0Reservieren |
Medienart | Buch | ||||
Verfasser | Schiek, Sebstian | ||||
Systematik | Internet - Internet | ||||
Schlagworte | europa, menschenrechte, außenpolitik, kasachstan, demokratieförderung | ||||
Verlag | SWP | ||||
Ort | Berlin | ||||
Jahr | 2019 | ||||
Umfang | 38 S. | ||||
Altersbeschränkung | keine | ||||
Reihe | SWP-Studie | ||||
Reihenvermerk | 20 | ||||
Sprache | deutsch | ||||
Verfasserangabe | Sebstian Schiek | ||||
Annotation | ¦ In Kasachstan fordern Teile einer neuartigen Protestbewegung die Demokratisierung des Landes. Dazu ist die Regierung nicht bereit. Beantwortet hat sie die Proteste vielmehr mit einer Kombination aus Repression und Dialogangeboten. ¦ Die Regierung Kasachstans setzt damit auf eine Fortsetzung ihrer autoritären Partizipationspolitik. Deren Ziel ist es, gesellschaftliche Partizipation an politischen Prozessen und öffentlichen Diskursen zu steuern, sie für eigene Zwecke zu nutzen und so die autoritäre Herrschaft zu sichern. ¦ Von der EU wird die administrierte Partizipation in Kasachstan gefördert. Dies ist ein ambivalentes Unterfangen. Einerseits kann diese Form der Partizipation den Dialog zwischen Regime und Bevölkerung verbessern und dazu beitragen, reale Probleme zu lösen. Andererseits stärkt sie den Autoritarismus. ¦ Trotz dieser Ambivalenz ist eine Förderung weiterhin sinnvoll. Allerdings sollten nur solche Formate unterstützt werden, die kollektive – und nicht individuelle – Partizipation vorsehen. ¦ Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten Menschenrechtsverletzungen in Kasachstan auch künftig kritisieren und den Dialog mit dessen Regierung über institutionelle Reformen fortsetzen. Inhaltsverzeichnis 1 Problemstellung und Empfehlungen 2 Autoritäre Partizipationspolitik – eine Einordnung 2.1 Wirtschaftskrise 2014–2017 2.2 Akute Legitimationskrise: Wechsel im Präsidentenamt 2.3 Legitimitätskrise und politischer Handlungsdruck 2.4 Formen und Funktionen politischer Partizipation in Autokratien 3 Von St aats wegen: Administrierte Partizipation 3.1 Gesellschaftliche Räte 3.2 Elektronisches Regieren und elektronisches Partizipieren 3.3 Beschwert Euch! 3.4 Öffentliche Anhörungen 4 Ko ntrollieren und nutzbar machen: Öffentlichkeit und soziale Medien 4.1 Rote Linien ziehen 4.2 Die Gesellschaft diskutiert, der Staat reagiert 4.3 Diskurshegemonie sichern – online und offline 4.4 Kollektiver Protest in der Grauzone 5 Autoritäre Partizipationspolitik und Regimestabilität 5.1 Schaufensterpolitik 5.2 Strukturproblem 1: Ventil für gesellschaftlichen Unmut 5.3 Strukturproblem 2: Staatliche Steuerung 5.4 Strukturproblem 3: Wissen 6 Ausblick 7 Abkürzungen |
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Anhang | URL: https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/studien/2019S20_ses_Web.pdf |
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