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Im Dunkeln ist gut munkeln : oder: Die Not mit der Transparenz in der deutschen Rüstungsexportpolitik

Moltmann, Bernhard, 2011
Verfügbar Ja (1) Titel ist in dieser Bibliothek verfügbar
Exemplare gesamt 1
Exemplare verliehen 0
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Medienart Buch
Verfasser Moltmann, Bernhard Wikipedia
Beteiligte Personen Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung [Hrsg.] Wikipedia
Systematik Internet - Internet
Schlagworte rüstungsexport, deutschland
Verlag HSFK
Ort Frankfurt/Main
Jahr 2011
Umfang 12 S.
Altersbeschränkung keine
Reihe HSFK Standpunkte
Reihenvermerk 1
Sprache deutsch
Verfasserangabe Bernhard Moltmann. Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
Annotation Rüstungsexporten haftet etwas Dunkles und Geheimnisvolles an. Das liegt zum einen am Waffengeschäft an sich, da Waffen als langlebige Güter in den falschen Händen großes Unheil anrichten können. Zum anderen weist die Informationslage Defizite auf. Tatsächlich kann niemand genau sagen, welche deutschen Rüstungsgüter wann an wen in welchem Umfang geliefert wurden. Die undurchsichtigen Genehmigungsverfahren geben zu weiteren Spekulationen Anlass. Dieser Mangel an Transparenz steht einer rechtsstaatlichen und repräsentativen Demokratie schlecht zu Gesicht und hintertreibt den Anspruch deutscher Außenpolitik als Friedenspolitik.

Bernhard Moltmann ist mittlerweile Experte in diesem Bereich der „Halb- und Spät-Informationen“. Er ist Vorsitzender der Fachgruppe „Rüstungsexporte“ der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung, die sich seit 14 Jahren bemüht, den Schleier in diesem Politikfeld zu lüften. Sie erstellt einen jährlichen Rüstungsexportbericht, der alle öffentlich zugänglichen Informationen über deutsche Exporte von Kriegswaffen bzw. die Exportgenehmigungen von Rüstungsgütern aus dem Vorjahr zusammenträgt und sie kritisch aus friedens- und entwicklungspolitischer Sicht bewertet.

Erstaunlich genug, dass eine außerparlamentarische Gruppe den offiziellen Rüstungsexportbericht ergänzen muss. Aber immerhin: Dieses Jahr wurde die Gruppe für ihr Bemühen um Licht in den verborgenen Ecken der deutschen Außenhandelspolitik mit dem Göttinger Friedenspreis ausgezeichnet.
Exemplare
Ex.nr. Standort
56827 Internet
Anhang URL: https://www.hsfk.de/de/publikationen-veranstaltungen/publikation/im-dunkeln-ist-gut-munkeln/

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