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Wende mit begrenzter Wirkung : Die Rüstungsexportpolitik der Großen Koalition seit 2013

Moltmann, Bernhard, 2015
Verfügbar Ja (1) Titel ist in dieser Bibliothek verfügbar
Exemplare gesamt 1
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Medienart Buch
Verfasser Moltmann, Bernhard Wikipedia
Systematik Dok - Dok
Schlagworte deutschland, rüstungsexportpolitik
Verlag HSFK
Ort Frankfurt/Main
Jahr 2015
Umfang 12 S.
Altersbeschränkung keine
Reihe HSFK Standpunkte
Reihenvermerk 4
Sprache deutsch
Verfasserangabe Bernhard Moltmann
Annotation Deutschland gehört zu den größten Waffenexporteuren. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bezeichnet dies als „Schande“. Doch findet seine Haltung Eingang in die politische Praxis?

Rüstungsausfuhren aus Deutschland waren immer ein politisches Reizthema und sind es bis heute geblieben. Jede positive oder negative Entscheidung über Ausfuhranträge für Kriegswaffen und Rüstungsgüter löst in unterschiedlichen Lagern Entrüstung aus. Diese Erfahrung hat auch die aktuelle Bundesregierung gemacht, seit sie im Dezember 2013 ins Amt gekommen ist.

Mit der Ankündigung nach seinem Amtsantritt, Anträge für Waffenexporte künftig restriktiv zu behandeln und die Prüfungen von heiklen Rüstungsgeschäften zu verschärfen, hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel für einige Unruhe gesorgt. Gleichzeitig macht sich der Minister für ein größeres Maß an Transparenz im Hinblick auf die Entscheidungsverfahren und deren Resultate stark. Damit setzt er sich von all seinen Amtsvorgängern ab, die die politische Problematik dieser Geschäfte vernachlässigt oder im besten Sinne durch chronisches Desinteresse beschwiegen haben. Es überrascht nicht, dass Gabriels Vorstoß die Rüstungshersteller in Alarmbereitschaft setzt. Zu Recht? Haben die politischen Impulse ihren Niederschlag in der Praxis gefunden? Wo gab es tatsächlich Veränderungen? Wo stößt der Minister an Grenzen?

Der neue HSFK-Standpunkt 04/2015 „Wende mit begrenzter Wirkung. Die Rüstungsexportpolitik der Großen Koalition seit 2013“ von Bernhard Moltmann bilanziert den Stand der deutschen Rüstungsexportpolitik. Zudem beleuchtet er die Schritte der Bundesregierung hin zu einer restriktiveren Rüstungsexportpolitik und prüft, welche Entwicklung die deutschen Rüstungsausfuhren seit dem Amtsantritt der Großen Koalition genommen haben.
Exemplare
Ex.nr. Standort
38054 Dok
Anhang URL: http://www.hsfk.de/fileadmin/downloads/standpunkt0415.pdf

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