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Die Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU : Die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit schließen

Leidenmühler, Franz, 2015
Verfügbar Ja (1) Titel ist in dieser Bibliothek verfügbar
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Medienart Buch
Verfasser Leidenmühler, Franz Wikipedia
Systematik Internet - Internet
Schlagworte europäische union - eu, gemeinsame außen- und sicherheitspolitik - gasp
Verlag ÖGfE
Ort Wien
Jahr 2015
Umfang 7 S.
Altersbeschränkung keine
Reihe ÖGfE Policy Brief
Reihenvermerk 34
Sprache deutsch
Verfasserangabe Franz Leidenmühler; Österreichische Gesellschaft für Europapolitik - ÖGfE
Annotation Die Europäische Union hat seit 1992 kontinuierlich eine Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickelt, in deren Rahmen mittlerweile auch anspruchsvolle Missionen durch entsprechende Krisenreaktionskräfte, "Battle Groups", durchgeführt werden können. Einer Beteiligung der Republik Österreich am EU-Krisenmanagement steht die immer noch aufrechte dauernde Neutralität nicht im Wege.

Zentrales Problem der Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union ist ihre aus dem Einstimmigkeitserfordernis resultierende Schwerfälligkeit in der Beschlussfassung. Die verstärkte Nutzung des Instruments der "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" durch willige Staatengruppen kann hier durch Flexibilisierung Abhilfe schaffen und die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der EU stärken. Zudem bedarf es einer neuen Sicherheitsstrategie der Union, welche in einer regionalen Priorisierung Antworten für die aktuellen für die Sicherheit der EU zentralen Problemfelder der zerfallenden Staaten an den Rändern der Union sowie die, zum Teil damit zusammenhängenden, Flucht- und Migrationsbewegungen nach Europa gibt.


Handlungsempfehlungen:
1.Vor dem Hintergrund der aktuellen Weltlage ist die Herstellung einer außen- und sicherheitspolitisch handlungsfähigen Union oberste Prämisse.
2.Solange die generelle Einführung von Mehrheitsentscheidungen politisch nicht durchzusetzen ist, müssen Schwerfälligkeiten in der Beschlussfassung durch Nutzung des Instrumentes der "Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit" durch willige Staaten kompensiert werden.
3.Es bedarf einer erneuerten Sicherheitsstrategie der EU, welche die aktuellen für die Sicherheit der Union zentralen Problemfelder der zerfallenden Staaten an den Rändern der Union priorisiert und somit auch den Gründen für die Fluchtbewegungen nach Europa entgegenwirkt.
Exemplare
Ex.nr. Standort
37636 Internet
Anhang URL: http://oegfe.at/wordpress/wp-content/uploads/2015/10/OEGfE_Policy_Brief-2015.34.pdf

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